16.12.2010: Planung einer Fluglärmkommission zum Flughafen Zürich

Dienstag, 18. Januar 2011 von admin

PRESSEMITTEILUNG 16. Dezember 2010
Konkrete Umsetzungsschritte zur Fluglärmkommission geplant
– Guido Wolf MdL initiiert Arbeitsgespräch im Landtag
Die vom CDU-Landtagsabgeordneten Guido Wolf in seiner Landtagsanfrage ins
Gespräch gebrachte Fluglärmkommission führte jetzt zu aktuellen Gesprächen
im Stuttgarter Landtag. Unter Vorsitz des Amtschefs des Umwelt- und Verkehrsministeriums,
Ministerialdirektor Bernhard Bauer, tagten die Landräte
Guido Wolf MdL, Karl Heim, Tilmann Bollacher sowie in Vertretung des Konstanzer
Landrats Frank Hämmerle, Erster Landesbeamter Philipp Gärtner, seitens
der Bürgerinitiativen war deren Berater Wolfgang Schu und für das Verkehrsministerium
der zuständige Referatsleiter Dr. Dahlheimer zugegen.
Nach dem übereinstimmenden Willen der Beteiligten soll in derartiges Gremium
mehr Transparenz in das Verfahren bringen. Den Landräten ist es wichtig zu
erfahren, welche Flugrouten über deutschem Gebiet überhaupt geplant sind
und woraus sich deren betriebstechnische Notwendigkeit ergibt. Ministerialdirektor
Bernhard Bauer thematisierte die mögliche Notwendigkeit einer staatsvertraglichen
Regelung hierfür, was den Prozess erschweren dürfte. Vor diesem
Hintergrund überlegen die Beteiligten eine schnellere Lösung im Sinne einer
fachbezogenen Arbeitsgruppe auf deutscher Seite. Eine solche Institution
könnte gegebenenfalls auch die Vorstufe einer zu einem späteren Zeitpunkt zu
gründenden Fluglärmkommission sein. Die beteiligten Landräte wurden jetzt
vom Verkehrsministerium aufgefordert, mögliche Mitglieder einer solchen Arbeitsgruppe
zu benennen. Ministerialdirektor Bernhard Bauer unterstütze die
Initiative aus der Region und sicherte die Unterstützung des Verkehrsministeriums
zu. „Die Menschen unserer Region müssen erkennen, dass sich etwas
bewegt“, brachte es der CDU-Landtagsabgeordnete Guido Wolf abschließend
auf den Punkt.

 

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